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Gemeinsam vom Gesetz zur Praxis.

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) soll mit seinen umfangreichen Rechtsänderungen dazu beitragen, Menschen mit Behinderungen eine möglichst volle und wirksame Teilhabe in allen Bereichen für eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Nun ist es an den Leistungsträgern und Leistungserbringern, die komplexen Neuregelungen in die Praxis umzusetzen. Das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG unterstützt die Träger der Eingliederungshilfe in diesem Prozess mit Informationen, Fachdiskussionen auf dieser Website und Veranstaltungen.

Unzuständigkeit des zweitangegangenen Reha-Trägers

Ein zweitangegangener Rehaträger Paragraph 14 II SGB IX versucht erfolglos 14 III SGB IX (Turboklärung). Geht dann nur: leisten und anschließend Erstattungsanspruch oder gibt es einen anderen Weg?

Die sogenannte Turboklärung kann nur erfolgen, wenn der zweitangegangene Reha-Träger nach dem für ihn geltenden Leistungsgesetz für die Leistung insgesamt nicht zuständig ist. (Weiterlesen)

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Assistenzleistungen in einer Pflegeeinrichtung nach SGB XI

Wenn ein Mensch mit Behinderung Assistenzleistungen erhält und in eine Pflegeeinrichtung nach dem SGB XI zieht, sind dann rechtlich gesehen noch Assistenzleistungen über das SGB IX möglich?

Assistenzleistungen werden im Rahmen der Sozialen Teilhabe (§ 113 SGB IX) unabhängig vom Wohnort der betroffenen Person erbracht (§ 95 SGB IX). (Weiterlesen)

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Eingliederungshilfe nach 35a SGB VIII bei Vorliegen eines Pflegegrades

Ist das Vorliegen eines Pflegegrades 3 zwingend ein Ausschlusskriterium, um Eingliederungshilfe nach 35a SGB VIII zu erhalten?

Nach § 13 Abs. 3 Satz 3 SGB XI bleiben die Rehabilitationsleistungen des SGB VIII unberührt. Sie sind im Verhältnis zur Pflegeversicherung ausdrücklich nicht nachrangig. (Weiterlesen)

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Informationssammlung

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt das Projektlogo im Zentrum. Links davon stehen zwei Personen und rechts davon drei Personen, als würden sie für ein Foto posieren.

Das BTHG für Betreuerinnen und Betreuer

Das BTHG, hat für Menschen mit Behinderungen und somit auch ihre rechtlichen Betreuerinnen und Betreuer viel verändert. Hier finden Sie die wichtigsten Änderungen und ihre Auswirkungen mit weiterführenden Links und Materialien.

Aktuelles

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt eine Frau, die etwas an den Händen abzählt. Rechts neben ihr stehen die Worte "Was ändert sich?".

Orientierungshilfe zu den Assistenzleistungen im Krankenhaus der BAGüS

Die gesetzliche Regelung zu den Assistenzleistungen im Krankenhaus nach § 113 Abs. 6 SGB IX tritt zum 1. November 2022 in Kraft. Mit der Orientierungshilfe gibt die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe (BAGüS) Hinweise zur Umsetzung der …

Reden Sie mit!

15.08. bis 15.11.2022

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt eine Person, die auf ein Tablet schaut. Darauf sind verschiedene Kästen abgebildet

Fachdiskussion "Vergütungsformen"

Die nächste Online-Fachdiskussion thematisiert die Vergütungsformen in der Eingliederungshilfe. Die Vergütung ist eine entscheidende Voraussetzung, um personenzentrierte Leistungen zu erbringen. Das SGB IX eröffnet neben Leistungspauschalen und Stundensätzen die Nutzung anderer Vergütungsverfahren.

Allgemeine Fachdiskussion

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. DIe Illustration zeigt auf der linken Seite einen Mann und eine Frau, die auf einen Wegweiser blicken, der rechts im Bild steht. Alle Schilder des Wegweisers zeigen in dieselbe Richtung. Auf Ihnen stehen die Begriffe Teilhabebedarf, Leistungsplanung, Fachleistung, Koordination, Beratung, Schnittstellen.

Ihre allgemeinen Beiträge und Fragen zum BTHG

Sie haben allgemeine Anmerkungen oder Fragen zum BTHG? Sie möchten zusätzliche Informationen zu Intention, Hintergrund oder Regelungsinhalten? Dann geben Sie hier Ihren Beitrag ein.

Weiterhin offen

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt zwei Personen, eine sitzt im Rollstuhl, eine läuft neben ihr her. Sie sind auf einem Weg unterwegs, an dem in der Ferne eine Schild mit den Buchstaben BTHG steht.

Fachdiskussion für Akteure des Betreuungswesens

Diese Online-Fachdiskussion wendet sich explizit an Betreuerinnen und Betreuer, Vertreterinnen und Vertreter von Betreuungsvereinen, Betreuungsbehörden und Betreuungsgerichten.

Unsere Veranstaltungen

10. November 2022

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt einen Mann an einem Schreibtisch. Vor ihm stehen zwei Computerbildschirme, neben ihm steht eine Ablage und eine Grünpflanze. Er schaut auf die Bildschirme, auf denen die Projektwebsite zu sehen ist und der BTHG-Kompass.

Zielvereinbarungen nach § 132 SGB IX

Axel Merschky, Leiter des Referats Teilhabe für Menschen mit Behinderungen, Wohnen und Arbeit, Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz, gibt Einblick in die Verhandlung von Zielvereinbarungen nach § 132 SGB IX.

17./18. Oktober 2022

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt die Fassade eines offiziellen Gebäudes, vor dem an Fahnenmasten eine Deutschland- und eine EU-Flagge wehen.

Regionalkonferenz Berlin

Die Senatsverwaltungen für Integration, Arbeit und Soziales sowie Bildung, Jugend und Familie des Landes Berlin laden gemeinsam mit dem Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG zu einer digitalen Regionalkonferenz zum Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetzes ein.

Veranstaltungsrückblick

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeit das Projektlogo, ein Paragrafenzeichen, dessen unteres Ende sich als Dreiviertelkreis um das Zeichen legt. Es steht allein und wirft einen Schafften auf den weißen Hintergrund.

Abschlussveranstaltung des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG

Am 29. und 30. August 2022 diskutierten 250 Teilnehmende und 50 Referentinnen und referenten die bisherigen Arbeitsergebnisse des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG. Hier finden Sie eine erste Dokumentation.

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