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Gemeinsam vom Gesetz zur Praxis.

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) soll mit seinen umfangreichen Rechtsänderungen dazu beitragen, Menschen mit Behinderungen eine möglichst volle und wirksame Teilhabe in allen Bereichen für eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Nun ist es an den Leistungsträgern und Leistungserbringern, die komplexen Neuregelungen in die Praxis umzusetzen. Das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG unterstützt die (zukünftigen) Träger der Eingliederungshilfe in diesem Prozess mit Informationen, Fachdiskussionen auf dieser Website und Veranstaltungen.

Berücksichtigung von Krankengeld bei der Anrechnung des Einkommens

Ich möchte Eingliederungshilfeleistungen für eine Person beantragen, die ich betreue, und frage mich in Bezug auf die Anrechnung von Einkommen und Vermögen, ob Lohnersatzleistungen - im vorliegenden Fall Krankengeld - dabei ebenfalls einbezogen werden.

Die Bemessung des neuen Eigenbeitrages unterscheidet sich inhaltlich und systematisch deutlich von den bisherigen Regelungen. So bezieht sich die Einkommensermittlung nach § 135 Abs. 1 SGB IX auf das steuerrechtliche Einkommen des Vorvorjahres. Mittels gestaffelter Einkommensgrenzen wird der Eigenbetrag danach festgesetzt. ...Weiterlesen

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Prüfung der Einkommens- und Vermögenswerte bei Beantragung beitragsfreier Leistungen

Frage zu § 138 SGB IX: Beitragsfreie Leistungen. Wenn die Leistungen zum "Erhalt und Erwerb praktischer Fähigkeiten und Fertigkeiten" (§ 76, § 81 SGB IX) beitragsfrei sind, dürfen dann bei Beantragung dieser Leistungen die Sozialämter das Einkommen und Vermögen der oder des Berechtigten prüfen?

Bei der Beantragung von Leistungen der Eingliederungshilfe müssen Angaben des Leistungsberechtigten zu Einkommens- und Vermögenswerten gemacht werden, damit die Höhe des eventuellen Eigenbeitrags ermittelt werden kann. Bei Leistungen gem. § 138 SGB IX ist ein Eigenbeitrag nicht aufzubringen. ...Weiterlesen

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Verfügung über Mehrbedarf

Ich betreue eine Person mit dem Merkzeichen "G" im Schwerbehindertenausweis. Die Person lebt in einer Einrichtung. Sie erhält Grundsicherung bei Erwerbsminderung sowie einen Mehrbedarf zur Grundsicherung. Die Einrichtung, in der die betreute Person lebt, fordert mich nunmehr auf, neben den Unterkunftskosten auch den Mehrbedarf an die Einrichtung zu zahlen. Ist dies tatsächlich und auf Dauer so gedacht und angebracht?

Die Grundsicherung soll den notwendigen Lebensunterhalt abdecken. Sie setzt sich in erster Linie aus den Kosten für Unterkunft und Heizung sowie dem Regelsatz zusammen. Gegebenenfalls - so wie bei der von Ihnen betreuten Person - ist der Regelsatz, aufgrund der Feststellung eines Mehrbedarfs, erhöht. ...Weiterlesen

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Aktuelles

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt eine Person, die auf ein Tablet schaut. Darauf sind verschiedene Kästen abgebildet

Mehrbedarf für das gemeinschaftliche Mittagessen nach § 42 b SGB XII bei temporärer Schließung der Werkstatt für behinderte Menschen

Durch das Coronavirus (SARS CoV-2) kommt es derzeit bundesweit zu präventiven Schließungen der Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM). In diesem Zusammenhang hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), mit einem Schreiben vom 25. März 2020 an die Obersten Landessozialbehörden, die Rechtslage bei der Gewährung des Mehrbedarfes im Falle einer Schließung der WfbM dargestellt.

Aktuelles

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BAR richtet Hospitationsbörse für Beratungsfachkräfte der Reha-Träger und EUTB ein

Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) bietet seit Februar mit der Hospitationsbörse ein neues Online-Angebot an. Mit der Hospitationsbörse soll die Vernetzung von Beratungsfachkräften der Reha-Träger und der EUTB gefördert werden.

Reden Sie mit!

Allgemeine Fachdiskussion

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. DIe Illustration zeigt auf der linken Seite einen Mann und eine Frau, die auf einen Wegweiser blicken, der rechts im Bild steht. Alle Schilder des Wegweisers zeigen in dieselbe Richtung. Auf Ihnen stehen die Begriffe Teilhabebedarf, Leistungsplanung, Fachleistung, Koordination, Beratung, Schnittstellen.

Ihre allgemeinen Beiträge und Fragen zum BTHG

Sie haben allgemeine Anmerkungen oder Fragen zum BTHG? Sie möchten zusätzliche Informationen zu Intention, Hintergrund oder Regelungsinhalten? Dann geben Sie hier Ihren Beitrag ein.

Seit 13. Januar 2020

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt aus der Vogelperspektive drei Menschen an einem Schreibtisch. Hinter dem Schreibtisch mit Computer und Unterlagen sitzt eine Person. Die anderen beiden, ein Mann im Rollstuhl und eine Frau, sitzen davor. Sie besprechen gemeinsam etwas.

BTHG für Akteure des Betreuungswesens

In unseren neuen Fachdiskussion haben Akteure des Betreuungswesens ab 13. Januar 2020 die Möglichkeit, Herausforderungen zu diskutieren und Fragen zu stellen, die insbesondere mit Inkrafttreten der dritten Reformstufe des BTHG einhergehen.

BTHG-Kompass Version 2.2

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt ein abstraktes Kreisdiagramm.

Neue Frage-Antwort-Paare

In der aktuellen Version des BTHG-Kompass finden Sie neue Frage-Antwort-Paare u.a. aus der Fachdiskussion für Akteure des Betreuungswesens, zur Koordinierung der Leistungen zwischen den Rheaträgern und zum Thema Einkommen und Vermögen.

Unsere Veranstaltungen

Veranstaltungsrückblick

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Der Betrachter schaut vom hinteren Teil des Raumes über eine größere Gruppe von Zuhörern hinweg nach vorne. Dort stehen zwei Personen links und rechts von einem Flipchart und erläutern den Zuhörern etwas.

Die wesentlichen Änderungen durch das BTHG für Betreuerinnen und Betreuer

Mit grundlegenden Fragen zur rechtlichen Betreuung nach dem BTHG und mit den wesentlichen gesetzlichen Änderungen beschäftigte sich am 24./25. Februar 2020 eine Veranstaltung des Projekts Umsetzungsbegleitung BTHG. Dabei wurden insbesondere Akteure des Betreuungswesens, mithin die neu hinzugekommene Zielgruppe des Projekts, adressiert.

8. April 2020

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Die Illustration zeigt einen Mann an einem Schreibtisch. Vor ihm stehen zwei Computerbildschirme, neben ihm steht eine Ablage und eine Grünpflanze. Er schaut auf die Bildschirme, auf denen die Projektwebsite zu sehen ist und der BTHG-Kompass.

Webinar: Schnittstellen der Eingliederungshilfe

Die Leistungen der Eingliederungshilfe grenzen an Leistungen anderer Sozialleistungssysteme an. In der Abgrenzung und Verzahnung dieser Leistungen gibt es noch viele Herausforderungen und offene Fragen. Mit diesem Webinar beginnen wir eine Reihe zu den wichtigsten Schnittstellen.

3.-5. Juni 2020

Das Bild ist eine Illustration in Schwarz-Weiß mit einzelnen in Farbe hervorgehobenen Elementen. Der Betrachter schaut vom hinteren Teil des Raumes über eine größere Gruppe von Zuhörern hinweg nach vorne. Dort stehen zwei Personen links und rechts von einem Flipchart und erläutern den Zuhörern etwas.

Veranstaltung Gesamt- und Teilhabeplanverfahren

Die Träger der Eingliederungshilfe sind herausgefordert, sich sowohl für das Gesamtplanverfahren als auch als leistender Rehabilitationsträger für das Teilhabeplanverfahren aufzustellen. Dafür müssen sie die strukturellen Voraussetzungen in der Organisation schaffen.